8C_755/2021 12.07.2022

 

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

 

 

8C_755/2021  

 

 

Urteil vom 12. Juli 2022  

 

I. sozialrechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichter Maillard, als Einzelrichter, 

Gerichtsschreiberin Kopp Käch. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

handelnd durch B.________, und diese vertreten 

durch Rechtsanwalt Dr. Albert Rüttimann, 

 

Beschwerdeführer, 

 

gegen  

 

Gemeinde Jenaz, 

Feldweg 19, 7233 Jenaz, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung), 

 

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden 

vom 30. September 2021 (U 20 46). 

 

 

Nach Einsicht 

in die Beschwerde vom 11. November 2021 (Poststempel) gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden vom 30. September 2021, 

 

 

in Erwägung,  

dass der angefochtene Entscheid gestützt auf kantonales Recht erlassene Auflagen und Weisungen an den Beschwerdeführer zur Teilnahme an einem Arbeits- und Integrationsprogramm zum Gegenstand hat, 

dass mit diesen Auflagen und Weisungen keine unmittelbar erfolgte Kürzung oder Verweigerung der Sozialhilfeunterstützung einhergeht, 

dass es sich daher bei diesem Entscheid um einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG handelt, der nur unter den Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG selbstständig angefochten werden kann (vgl. BGE 146 I 62 E. 5.2 mit Hinweisen; Näheres dazu statt vieler: Urteil 8C_251/2020 vom 26. Mai 2020), 

dass die Zulässigkeit der Beschwerde somit - alternativ - voraussetzt, dass der Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder dass die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG), 

dass ein Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG erst irreparabel ist, wenn er nicht später mit einem günstigen Endurteil in der Sache behoben werden könnte (BGE 137 III 522 E. 1.3 mit Hinweisen), 

dass Derartiges weder dargetan noch offensichtlich ist (zur diesbezüglichen Begründungspflicht: BGE 141 III 80 E. 1.2; 141 IV 289 E. 1.3; je mit Hinweisen), 

dass dem Beschwerdeführer die Beschwerdeerhebung gegen den Leistungskürzungsentscheid offensteht (Art. 93 Abs. 3 BGG; statt vieler: Urteil 8C_574/2021 vom 16. September 2021), was er ja bereits getan hat, 

 

dass sich die Beschwerde demzufolge als offensichtlich unzulässig erweist, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG erledigt wird, 

dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen aussichtsloser Beschwerdeführung abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG), 

dass indessen in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann, 

 

 

erkennt der Einzelrichter: 

 

 

1.  

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.  

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. 

 

3.  

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

 

4.  

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden, 2. Kammer, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Luzern, 12. Juli 2022 

 

 

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Einzelrichter: Maillard 

 

Die Gerichtsschreiberin: Kopp Käch